Archiv für BZÖ

Alles was rechts ist…

Posted in Österreich, Politik, Wahlkampf08, Web 2.0 with tags , , , , , , on Januar 23, 2009 by clemensticar

Da wird vom BZÖ verlangt man möge doch den Geist Jörg Haiders Ruhen lassen – und dann kandidiert er plötzlich. Als „Liste Jörg Haider“ tritt das BZÖ zur Landtagswahl in Kärnten an (Presse).

Das finde ich komisch. Nicht ganz so komisch (aber doch)  finde ich, dass Jörg Haider, jetzt wo er nicht mehr unter uns weilt (oder) social networks entdeckt hat (Jörg Haider auf facebook). Bis ich das erste Mal gehört habe, dass Jörg Haider Namensgeber für die Kärntner BZÖ-Liste ist, habe ich mich wirklich über den facebookaccount geärgert. Nun nicht mehr, denn: wenn das BZÖ den verstorbenen Jörg Haider zum Listennamen macht, dann darf irgendjemand Jörg Haiders Profil bei facebook betreuen.

Zwei Geschmacklosigkeiten – wobei zweitere durch erstere gerechtfertigt wird.

Finde ich.

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Faymann ist ein guter Brieffreund…

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , , , , on November 17, 2008 by clemensticar

Lange hat es nicht gedauert, bis Faymann die Pröllschen Gebote akzeptiert – positiv beantwortet.

Und wahrscheinlich hat er (ganz aus Sicht der SPÖ) das Richtige gemacht. Er geht einer Minderheitsregierung aus dem Weg, für die er wohl nicht der passende Parteiobmann und Kanzler wäre – jeder ist eben nicht eine Persönlichkeit wie Kreisky es war. Diese Minderheitsregierung würde also nicht funktionieren und daher in einem Desaster bei der nächsten Wahl enden.

Eine Koalition mit FPÖ und BZÖ hat Faymann ja von Anfang an ausgeschlossen – dieses Wort zu brechen wagt er nicht – zurecht.

Bleibt also eh nur die große Koalition. Bravo Herr Pröll – alles richtig gemacht.

Was will er denn, der Pröll?

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , , , , , , , on November 16, 2008 by clemensticar

Zuerst verschiebt Pröll die große Sitzung. Dann heißt es nach dem Vieraugengespräch mit Faymann, dass die Verhandlungen auf Eis gelegt sind. Da frag ich mich was will er, der Pröll?

Regieren offensichtlich nicht. Immerhin ist er der, der die Wahl als Zweiter beendet hat (wenn auch nicht er selbst, seine Partei ist es) –  nicht in der Situation Faymann ein Zehn-Punkte-Programm vorzulegen. Egal wie sinnvoll es sein mag. Egal wie wichtig es sein mag.

Wenn aus einer Verhandlungsrunde ein gutes Regierungsteam entstehen soll, dann muss es doch möglich sein, die zehn Punkte auszuverhandeln. Da sollte man sich keinen Zettel überreichen müssen und indirekt sagen, bevor ihr die zehn Punkte nicht so behandelt wie wir es wollen, müssen wir nicht weiterdiskutieren. Es kann doch nicht sein, dass man sich, bevor die Regierungsarbeiten überhaupt begonnen haben nichts mehr zu sagen hat. Auf so eine Regierung kann ich verzichten.

Aber welche Alternativen hat er denn, der Faymann? Er kann mit Blau und Orange versuchen zu koalieren – wobei er das von Anfang an ausgeschlossen hat. Wird er also nicht machen.

Minderheitsregierung unterstützt von den Grünen? Wenn es die Grünen machen, dann, das ist Faymann klar, ist das eine Regierung die zum Scheitern verurteilt ist – und die SPÖ bei der nächsten Wahl genauso.

Bleiben also Neuwahlen. Oder man stimmt den zehn Punkten von Pröll zu. Und wieder einmal habe ich den Eindruck, eigentlich hat die ÖVP die Wahl gewonnen.

Josef wer?

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , on Oktober 23, 2008 by clemensticar

Jetzt ist also doch nicht Stefan Petzner Klubobmann des BZÖ. Josef Bucher heißt er, Petzner steht ihm als Stellvertreter zur Seite.
Das BZÖ hat sich also nicht für den jungen, unerfahrenen Petzner entschieden – eine nachvollziehbare Entscheidung. Warum gibt man aber den (zumindest mir) vollkommen unbekannten Josef Bucher dieses Amt? Warum nicht Scheibner oder Haubner, die beide a. politische Erfahrung haben und b. nicht vollkommen unbekannt sind?

Josef Bucher
In diesem oben angeführten Portrait der Kleinen Zeitung steht, dass das BZÖ nun von einem erfahrenen Abgeordneten angeführt wird. Habe ich irgendetwas versäumt?

Der Frauenanteil im Parlament…

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , , , , , on Oktober 20, 2008 by clemensticar

… ist gesunken.

28% beträgt der Frauenanteil im Parlament – männlicher ist nur noch der Bundesrat.

31,7% hat der Anteil der Frauen im alten Nationalrat betragen.
Also sind es nun doch um beinahe 4% weniger.
Genau 50% beträgt der Frauenanteil bei den Grünen.
Die SPÖ kann noch mit einer Frauenquote von 35% dienen.
Viel schlechter sieht es bei den anderen drei Parteien aus:
ÖVP – 25,5%
FPÖ – 17,6%
BZÖ – 9,5%

Vorbildwirkung sieht anders aus!

Große Koalition – und das schon bald?!

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , , on Oktober 13, 2008 by clemensticar

Josef Pröll will so schnell wie möglich die große Koalition fixieren. Das schreibt zumindest der Standard.

Zusätzlich betont Pröll, dass er nach den Österreich-Gesprächen keine weiteren Gespräche mit FPÖ und BZÖ führen. Die Mitte-Rechts Koalition ist damit wohl so gut wie gestorben. Bleibt die Frage wie sich das auf den Wähler auswirkt. Immerhin war FPÖ und BZÖ die Wählerentscheidung.

Das Pröll und die ÖVP sich im Endeffekt für die Große Koalition entscheiden war bis zu einem gewissen Grad klar. Über den Zeitpunkt und die Klarheit betreffend der Ablehnung von FPÖ und BZÖ bin ich dann doch etwas verwundert. Pröll legte damit klar, dass einzig die SPÖ eine Variante ist. Was wenn sich die beiden Parteien nicht einigen sollten? Könnte ja passieren!

Erste Statements der Spitzenkandidaten

Posted in Österreich, Politik, Wahlkampf08 with tags , , , , , , , , , , on September 28, 2008 by clemensticar

In der ZiB kamen die Spitzenkandidaten erstmals zu Wort.

Faymann: Es überwiegt der Dank an die Wähler und Wählerinnen. Diejenigen zurückzuholen die nicht SPÖ gewählt haben gilt als Auftrag für ihn.

Molterer: Es ist eine schmerzliche Niederlage, deswegen bedankt er sich bei all jenen die für die ÖVP gelaufen sind. Wir müssen das Urteil der Wähler nicht nur respektieren, wir müssen es verstehen. Rücktritt ist nicht ausgeschlossen.

Strache: Wir haben alle unsere Wahlziele nicht nur erreicht sondern auch übersprungen. Wir sind der Wahlsieger des heutigen Abends. Wir danken für das Vertrauen, das uns entgegen gebracht wurde. Respekt für das Ergebnis das Landeshauptmann Haider erreicht hat.

Haider: Wir sind davon ausgegangen, das wir uns im besten Fall verdoppeln werden, wir haben uns verdreifacht. Auch ich möchte Kollegen Strache gratulieren. Man wird nachdenken müssen, welche Lehren aus der Wahl zu ziehen sind.

Van der Bellen: Ein bisschen enttäuscht bin ich schon. Noch dazu war ich der Meinung, dass wir einen guten Wahlkampf geführt haben. Vielleicht ist das Potential für eine grüne Partei in Österreich nicht vorhanden.

Künftige Regierung

Faymann: Ich gehe davon aus, das wir die Aufforderung des Bürgers verstanden haben, und die lautet: Nicht streiten sondern arbeiten. Ich bleibe dabei: Mit FPÖ und BZÖ werden wir nicht regieren. Das Ziel, wenn ich den AUftrage erhalte, ist eine stabile Regierung zu bilden.

Molterer: Es ist nach diesem Wahlergebnis klar, dass diese Art der Koalition nicht gewählt wurde. Ist es eine Kritik an der Art und Weise, oder ist es eine inhaltliche Kritik. Das zu wissen ist für mich wichtig. Es gibt für uns zwei Möglichkeiten: Regierungsaufgabe oder Opposition.

Strache: Weder der Herr Faymann noch der Herr Molterer sind Wahlsieger. Und ich bin enttäuscht das einer der Verlierer nicht bereit ist umzudenken. Er lässt sich offensichtlich weiterhin von der ÖVP am Nasering am Nasenring durch die Politikmanege ziehen.

Haider: Ich habe vor der Wahl gesagt, das wir deshalb antreten weil wir die große Koalition verhindern wollen. Wenn wir eingeladen werden, werden wir in Gespräche treten.

Van der Bellen: Wenn man mich dazu einlädt rede ich gerne darüber, aber mir ist Rot-Schwarz-Grün neu. Die inhaltliche Anpassung an FPÖ und BZÖ ist schon viel zu weit gegangen.