Archiv für FPÖ

Über Taser…

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , , , on Dezember 10, 2008 by clemensticar

Seit Tagen ist nun wieder der Taser als Waffe im Strafvollzug im Gespräch. Es wäre doch klüger mit Taser auf Häftlinge zu schießen als mit Pistolen. Dass Taser aber gefährlich sind, dass Leute bereits nach Taser-Attacken gestorben sind wird von der FPÖ, allen voran Harald Vilimsky (hier im Kurierinterview über die ungefährliche Waffe) verschwiegen (Florian Klenk schreibt es auf).

Ich habe heuer im Zuge meines Studiums einen Tag in der Grazer Justizvollzugsanstalt Karlau verbracht. Dort wurde mir versichert, dass von der Schusswaffe nicht einmal jährlich Gebrauch gemacht wird (Auch wenn Statements wie: “ Wenn man schießt, muss man schauen, dass der Einschuss vorne und der Ausschuss hinten ist und nicht umgekehrt. Dann ist es nämlich Notwehr“ durchaus abschreckend auf mich wirkten.). Ich stelle mir die Frage, ob die Beamten in den Vollzugsanstalten nicht eher diesen Taser gebrauchen würden – wo er doch viel ungefährlicher ist.

Um zu beweisen wie ungefährlich diese Waffe ist, ließ sich Harald Vilimsky selbst beschießen.

Was auffällt (und Florian Klenk bereits richtig geschrieben hat):

  1. Die Matratze auf die Vilimsky fällt
  2. Die Schutzbrille die er trägt

Beides ist mir an meinem Tag in der Karlau nicht untergekommen.

Faymann ist ein guter Brieffreund…

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , , , , on November 17, 2008 by clemensticar

Lange hat es nicht gedauert, bis Faymann die Pröllschen Gebote akzeptiert – positiv beantwortet.

Und wahrscheinlich hat er (ganz aus Sicht der SPÖ) das Richtige gemacht. Er geht einer Minderheitsregierung aus dem Weg, für die er wohl nicht der passende Parteiobmann und Kanzler wäre – jeder ist eben nicht eine Persönlichkeit wie Kreisky es war. Diese Minderheitsregierung würde also nicht funktionieren und daher in einem Desaster bei der nächsten Wahl enden.

Eine Koalition mit FPÖ und BZÖ hat Faymann ja von Anfang an ausgeschlossen – dieses Wort zu brechen wagt er nicht – zurecht.

Bleibt also eh nur die große Koalition. Bravo Herr Pröll – alles richtig gemacht.

Was will er denn, der Pröll?

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , , , , , , , on November 16, 2008 by clemensticar

Zuerst verschiebt Pröll die große Sitzung. Dann heißt es nach dem Vieraugengespräch mit Faymann, dass die Verhandlungen auf Eis gelegt sind. Da frag ich mich was will er, der Pröll?

Regieren offensichtlich nicht. Immerhin ist er der, der die Wahl als Zweiter beendet hat (wenn auch nicht er selbst, seine Partei ist es) –  nicht in der Situation Faymann ein Zehn-Punkte-Programm vorzulegen. Egal wie sinnvoll es sein mag. Egal wie wichtig es sein mag.

Wenn aus einer Verhandlungsrunde ein gutes Regierungsteam entstehen soll, dann muss es doch möglich sein, die zehn Punkte auszuverhandeln. Da sollte man sich keinen Zettel überreichen müssen und indirekt sagen, bevor ihr die zehn Punkte nicht so behandelt wie wir es wollen, müssen wir nicht weiterdiskutieren. Es kann doch nicht sein, dass man sich, bevor die Regierungsarbeiten überhaupt begonnen haben nichts mehr zu sagen hat. Auf so eine Regierung kann ich verzichten.

Aber welche Alternativen hat er denn, der Faymann? Er kann mit Blau und Orange versuchen zu koalieren – wobei er das von Anfang an ausgeschlossen hat. Wird er also nicht machen.

Minderheitsregierung unterstützt von den Grünen? Wenn es die Grünen machen, dann, das ist Faymann klar, ist das eine Regierung die zum Scheitern verurteilt ist – und die SPÖ bei der nächsten Wahl genauso.

Bleiben also Neuwahlen. Oder man stimmt den zehn Punkten von Pröll zu. Und wieder einmal habe ich den Eindruck, eigentlich hat die ÖVP die Wahl gewonnen.

Freies Wahlrecht, blablabla…

Posted in Österreich, Medien, Politik with tags , , , , , on Oktober 28, 2008 by clemensticar

Angeblich wäre die heutige Wahl der Nationalratspräsidentin und ihrer Stellvertreter anonym und frei gewesen. Aber wie Eva Glawischnig anmerkte – sie und alle anderen Klubchefs hatten Einblick in die Stimmzettel weil es bei der Wahl zum Dritten Präsidenten irgendwelche Ungereimtheiten gab – waren 34 Zettel mit dem Namen Graf nahezu ident. Da liegt jetzt natürlich der Schluss nahe, das diese 34 Zettel nicht zufällig so aussehen und, eben wegen der Mandatszahl der FPÖ, dass diese von der Freiheitlichen Partei abgegeben wurden.

Und genau da beginne ich mir Fragen zu stellen. Denn immerhin war es die FPÖ die einen Kandidaten stellte – soweit wird Strache seinen Männern (und den vereinzelten Frauen) wohl vertrauen können, dass sie in dieser Situation den „richtigen“ Namen auf den Zettel schreiben. Ist aber offensichtlich nicht so.

Da würd ich an Straches Stelle nicht in einer bestimmten Ecke unterschreiben lassen sondern die Kommunikation innerhalb der Gruppe überdenken.

Eine weitere Frage die ich mir stelle hat nichts mit der FPÖ zu tun: Warum tut man es sowohl dem Konsumenten als auch Robert Stoppacher an, das ganze Geschehen kommentieren zu müssen – immerhin ist ja drei Mal genau das selbe passiert.

Ich war kurz davor auf baywatch zu schalten.

Winter in Wien

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , on Oktober 28, 2008 by clemensticar

Jetzt ist es also wirklich so weit. Dr. Susanne Winter ist Nationalratsabgeordnete. Und das, obwohl sie solche

Sager im Grazer Wahlkampf von sich gab. Schon damals kam mir das Kotzen und ich war nicht der Einzige (schneeengel bloggte über den Grazer Wahlkampf: 1, 2, 3, 4).

Und jetzt soll die Frau die Mohammed einen Kinderschänder nannte, der seine Schrift in einem epileptischen Anfall verfasst hat ganz Österreich von Wien aus vertreten? Eine Frau, die davon überzeugt ist, dass es Tierbordelle gibt und die sich darüber ärgert, dass Siegfried Nagl „eine Negerin“ im Grazer Gemeinderat sitzen hat(das Interview mit dem Statement gibt es hier)?

Für Aussagen gegen andere Religionen wurde Winter angeklagt. Nun sitzt sie aber im Nationalrat und genießt daher das Gesetz der Immunität – zumindest solange bis der Immunitätsausschuss des Parlaments Winter ausliefert (ein Presseartikel vom 7.10. zu diesem Thema) – wird ja hoffentlich doch nicht so lange dauern…

Der Frauenanteil im Parlament…

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , , , , , on Oktober 20, 2008 by clemensticar

… ist gesunken.

28% beträgt der Frauenanteil im Parlament – männlicher ist nur noch der Bundesrat.

31,7% hat der Anteil der Frauen im alten Nationalrat betragen.
Also sind es nun doch um beinahe 4% weniger.
Genau 50% beträgt der Frauenanteil bei den Grünen.
Die SPÖ kann noch mit einer Frauenquote von 35% dienen.
Viel schlechter sieht es bei den anderen drei Parteien aus:
ÖVP – 25,5%
FPÖ – 17,6%
BZÖ – 9,5%

Vorbildwirkung sieht anders aus!

Große Koalition – und das schon bald?!

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , , on Oktober 13, 2008 by clemensticar

Josef Pröll will so schnell wie möglich die große Koalition fixieren. Das schreibt zumindest der Standard.

Zusätzlich betont Pröll, dass er nach den Österreich-Gesprächen keine weiteren Gespräche mit FPÖ und BZÖ führen. Die Mitte-Rechts Koalition ist damit wohl so gut wie gestorben. Bleibt die Frage wie sich das auf den Wähler auswirkt. Immerhin war FPÖ und BZÖ die Wählerentscheidung.

Das Pröll und die ÖVP sich im Endeffekt für die Große Koalition entscheiden war bis zu einem gewissen Grad klar. Über den Zeitpunkt und die Klarheit betreffend der Ablehnung von FPÖ und BZÖ bin ich dann doch etwas verwundert. Pröll legte damit klar, dass einzig die SPÖ eine Variante ist. Was wenn sich die beiden Parteien nicht einigen sollten? Könnte ja passieren!