Archiv für Grüne

Was will er denn, der Pröll?

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , , , , , , , on November 16, 2008 by clemensticar

Zuerst verschiebt Pröll die große Sitzung. Dann heißt es nach dem Vieraugengespräch mit Faymann, dass die Verhandlungen auf Eis gelegt sind. Da frag ich mich was will er, der Pröll?

Regieren offensichtlich nicht. Immerhin ist er der, der die Wahl als Zweiter beendet hat (wenn auch nicht er selbst, seine Partei ist es) –  nicht in der Situation Faymann ein Zehn-Punkte-Programm vorzulegen. Egal wie sinnvoll es sein mag. Egal wie wichtig es sein mag.

Wenn aus einer Verhandlungsrunde ein gutes Regierungsteam entstehen soll, dann muss es doch möglich sein, die zehn Punkte auszuverhandeln. Da sollte man sich keinen Zettel überreichen müssen und indirekt sagen, bevor ihr die zehn Punkte nicht so behandelt wie wir es wollen, müssen wir nicht weiterdiskutieren. Es kann doch nicht sein, dass man sich, bevor die Regierungsarbeiten überhaupt begonnen haben nichts mehr zu sagen hat. Auf so eine Regierung kann ich verzichten.

Aber welche Alternativen hat er denn, der Faymann? Er kann mit Blau und Orange versuchen zu koalieren – wobei er das von Anfang an ausgeschlossen hat. Wird er also nicht machen.

Minderheitsregierung unterstützt von den Grünen? Wenn es die Grünen machen, dann, das ist Faymann klar, ist das eine Regierung die zum Scheitern verurteilt ist – und die SPÖ bei der nächsten Wahl genauso.

Bleiben also Neuwahlen. Oder man stimmt den zehn Punkten von Pröll zu. Und wieder einmal habe ich den Eindruck, eigentlich hat die ÖVP die Wahl gewonnen.

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Der Frauenanteil im Parlament…

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , , , , , on Oktober 20, 2008 by clemensticar

… ist gesunken.

28% beträgt der Frauenanteil im Parlament – männlicher ist nur noch der Bundesrat.

31,7% hat der Anteil der Frauen im alten Nationalrat betragen.
Also sind es nun doch um beinahe 4% weniger.
Genau 50% beträgt der Frauenanteil bei den Grünen.
Die SPÖ kann noch mit einer Frauenquote von 35% dienen.
Viel schlechter sieht es bei den anderen drei Parteien aus:
ÖVP – 25,5%
FPÖ – 17,6%
BZÖ – 9,5%

Vorbildwirkung sieht anders aus!

Grüne im Vergleich

Posted in Österreich, Politik, Umwelt with tags , , , , , , , , , on Oktober 6, 2008 by clemensticar

Seit der Wahl geistert in Österreich immer der Begriff Rechtsruck durch die Medien. Aber wie links ist denn eigentlich die Partei Österreichs, die am ehesten am linken Rand steht – die Grünen? Beziehungsweise wie sehr ähneln sich die deutschen und die österreichischen Grünen?

Klima und Energie
In diesem Punkt unterscheiden sich die Grünen nicht, wenig verwunderlich. Die österreichischen Grünen fordern sogar ein „Erneuerbare Energien Gesetz“ nach deutschem Vorbild, das die deutschen Grünen in ihrer Regierungsbeteiligung umgesetzt haben.

Asyl
Auch die Einwanderungspolitik betreffend unterscheiden sich die Parteien nicht wirklich. Beiden ist wichtig, dass Sprachförderung groß geschrieben wird (das österreichische und das deutsche Programm).

Wirtschaft
Die Wirtschaft ist der erste Punkt (auf den ich gestoßen bin), bei dem sich die beiden Parteien unterscheiden.
Im Programm der deutschen Grünen ist Wirtschaftspolitik betreffend nicht viel zu lesen. Einzig, dass sie Ökologie und Ökonomie verbinden betonen sie. So würden Jobs mit Zukunft geschaffen, Wachstumsmärkte erschlossen und die Lebensgrundlage bewahrt.
Anders bei den österreichischen Grünen, wobei zu bedenken ist, dass Teuerung in Deutschland momentan kein Thema ist, in Österreich aber sehr wohl. Die Grünen präsentieren ein Sieben-Punkte-Programm gegen die Teuerung.
Auch die ökosoziale Steuerreform ist ein Thema.

Arbeit
Die deutschen Grünen sind für einen branchenspezifischen Mindestlohn. Wo das nicht möglich ist muss es einen gesetzlichen Mindestlohn geben.
Die Schaffung eines gesetzlichen Mindestlohns ist auch Bestandteil des Programms der Grünen aus Österreich.  Schaffung einer Arbeitslosenanwaltsschaft ist ein weiterer Punkt.
Auch hier ist das Programm der Grünen aus Österreich umfangreicher als das der Deutschen.

Kultur
Die deutschen Grünen unterstützen jede Art von Kultur und setzen sich speziell für Kultur abseits des Mainstreams ein.
Die Grünen in Österreich fordern eine Bundesmuseumsreform. Es geht darum, drei große Kunstmuseen aufzubauen.

Ich sehe kaum Unterschiede zwischen den deutschen und den österreichischen Grünen. Einzig die Homepage der österreichischen Grünen ist besser als die der deutschen – zumindest was das Programm betrifft.
Dafür gibt es auf der Seite der deutschen Grünen den Grün-o-maten.

Alexander van der Bellen nimmt den Hut

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , , , on Oktober 3, 2008 by clemensticar

Bereits am Wahlabend habe sich Alexander van der Bellen entschieden den Posten des Bundesobmanns an Eva Glawischnig zu übergeben schreibt die Presse. Der Politik möchte van der Bellen allerdings erhalten bleiben, in welcher Form ist noch nicht geklärt, schreibt der Standard.

Was das für die Partei bedeutet bleibt abzuwarten.
Zum einen war van der Bellen, zumindest schätze ich das so ein, für viele ein Grund Grün zu wählen. Andererseits ist mit Eva Glawischnig nun eine Frau an der Spitze der Grünen. Das könnte wieder eine andere Schicht an Grünsympathisanten mobilisieren.

Sollte nun tatsächlich die von mir als für gut empfundene Kenia-Koalition kommen, wären von drei Spitzenkandidaten lediglich einer im Wahlkampf als solcher angetreten.
Also neue Regierungskonstellation mit neuen Gesichtern an der Spitze. Ich finds immer besser.

Wobei, schade um van der Bellen als Parteichef ist es allemal.

Kenia?

Posted in Österreich, Politik with tags , , , , , on Oktober 1, 2008 by clemensticar

In diversen Medien geistert der Begriff der Kenia-Koalition herum. Rot-Schwarz-Grün wäre, so meine ich, eine charmante Variante.

Was würde den eine Kenia-Koalition für Österreich bedeuten?

  1. Die Regierung hätte im Parlament eine 2/3 Mehrheit. Rot-Schwarz alleine hätte im Parlament kaum Chance Anträge durch zu bringen. Und wenn es darum geht die große Koalition zu schwächen wäre Strache gemeinsam mit dem BZÖ ganz stark da. Würde ja wieder Stimmen bringen.
    Mit Grün dabei können Strache und das BZÖ stimmen soviel sie wollen – die Regierung hält.
  2. Was spricht gegen einen grünen Umweltminister? Wäre es nicht an der Zeit die Energiewende einzuleiten? Und wer könnte das besser als ein Grüner?
  3. Zusätzlich wäre diese Koalition ein deutliches Zeichen gegen den Rechtsruck in Österreich.

Christoph Chorherr hat selbst schon über seine Standpunkte zur Kenia-Koalition gebloggt. Und macht sehr klar worauf es ihm (und den Grünen) ankommt.

Tom Schaffer ist nicht ganz so überzeugt von dieser Variante.

Auch Franzjoseph gibt seine Meinung zu diesem Thema bekannt.

Ich persönlich würde mich über eine Kenia-Koalition freuen. Es wäre dann doch einmal was anderes. Einen Versuch wär es allemal wert.

Erklärungsversuch

Posted in Österreich, Politik, Wahlkampf08 with tags , , , , , , on September 28, 2008 by clemensticar

Warum gelang es den Grünen weniger gut die Erstwähler nicht zu mobilisieren, der FPÖ aber ist es gelungen. Grüne und FPÖ sind die Parteien die bei den 16 bis 30-Jährigen am besten ankommt. Trotzdem schaffen die Grünen maximal einen Stimmengleichstand, die FPÖ nimmt aber zu, und das nicht wenig.

Ist es die ruhige Art von Van der Bellen, die bei den Jugendlichen, die sich mit den grünen Themen am ehesten identifizieren, nicht ankommt. Zieht da mehr ein laut schreiender Strache, der mit allen möglichen Dingen droht? Der zusätzlich noch Wahlsprüche hat, die ins Ohr gehen. Die man sich merkt. Der mit seinem breiten Grinsen von Riesenplakatwänden strahlt, während Van der Bellen mit ernster Miene von seinen Plakaten starrt.
Ist das ein Fehler vom Grünen Wahlkampfteam, Van der Bellen immer so ernst abzubilden. Sollte auch Van der Bellen einmal auf den Tisch hauen und darüber wettern was mit der Umwelt alles passieren wird? Könnte man nicht über CO2 genauso schimpfen wie Strache es über die Ausländer macht?

Oder würde Van der Bellen mit dieser Art und Weise mehr Wähler vertreiben als mobilisieren. Fragen über Fragen nach einem Wahlergebnis das ich nicht verstehen kann.

Erste Statements der Spitzenkandidaten

Posted in Österreich, Politik, Wahlkampf08 with tags , , , , , , , , , , on September 28, 2008 by clemensticar

In der ZiB kamen die Spitzenkandidaten erstmals zu Wort.

Faymann: Es überwiegt der Dank an die Wähler und Wählerinnen. Diejenigen zurückzuholen die nicht SPÖ gewählt haben gilt als Auftrag für ihn.

Molterer: Es ist eine schmerzliche Niederlage, deswegen bedankt er sich bei all jenen die für die ÖVP gelaufen sind. Wir müssen das Urteil der Wähler nicht nur respektieren, wir müssen es verstehen. Rücktritt ist nicht ausgeschlossen.

Strache: Wir haben alle unsere Wahlziele nicht nur erreicht sondern auch übersprungen. Wir sind der Wahlsieger des heutigen Abends. Wir danken für das Vertrauen, das uns entgegen gebracht wurde. Respekt für das Ergebnis das Landeshauptmann Haider erreicht hat.

Haider: Wir sind davon ausgegangen, das wir uns im besten Fall verdoppeln werden, wir haben uns verdreifacht. Auch ich möchte Kollegen Strache gratulieren. Man wird nachdenken müssen, welche Lehren aus der Wahl zu ziehen sind.

Van der Bellen: Ein bisschen enttäuscht bin ich schon. Noch dazu war ich der Meinung, dass wir einen guten Wahlkampf geführt haben. Vielleicht ist das Potential für eine grüne Partei in Österreich nicht vorhanden.

Künftige Regierung

Faymann: Ich gehe davon aus, das wir die Aufforderung des Bürgers verstanden haben, und die lautet: Nicht streiten sondern arbeiten. Ich bleibe dabei: Mit FPÖ und BZÖ werden wir nicht regieren. Das Ziel, wenn ich den AUftrage erhalte, ist eine stabile Regierung zu bilden.

Molterer: Es ist nach diesem Wahlergebnis klar, dass diese Art der Koalition nicht gewählt wurde. Ist es eine Kritik an der Art und Weise, oder ist es eine inhaltliche Kritik. Das zu wissen ist für mich wichtig. Es gibt für uns zwei Möglichkeiten: Regierungsaufgabe oder Opposition.

Strache: Weder der Herr Faymann noch der Herr Molterer sind Wahlsieger. Und ich bin enttäuscht das einer der Verlierer nicht bereit ist umzudenken. Er lässt sich offensichtlich weiterhin von der ÖVP am Nasering am Nasenring durch die Politikmanege ziehen.

Haider: Ich habe vor der Wahl gesagt, das wir deshalb antreten weil wir die große Koalition verhindern wollen. Wenn wir eingeladen werden, werden wir in Gespräche treten.

Van der Bellen: Wenn man mich dazu einlädt rede ich gerne darüber, aber mir ist Rot-Schwarz-Grün neu. Die inhaltliche Anpassung an FPÖ und BZÖ ist schon viel zu weit gegangen.